Schneller zu neuen Wind- und Wasserkraftanlagen
Bundesrätin Simonetta Sommaruga stellt in Aussicht, dass Wind- und Wasserkraftanlagen künftig schneller geplant und bewilligt werden. Dazu soll die Einführung eines konzentrierten kantonalen Plangenehmigungsverfahrens dienen.
Der Bundesrat will die Verfahren bei den für die einheimische Stromproduktion «bedeutendsten» Anlagen schneller machen – ohne Abstriche beim Natur-, Umwelt- und Denkmalschutz. Was wie die Quadratur des Kreises klingt, sollen kantonale Genehmigungen schaffen. Zurzeit fehle für die Wasser- und Windenergie eine auf die gesamtschweizerische Sicht ausgerichtete Planung, sagte die Bundesrätin gemäss SRF Schweizer Radio und Fernsehen an der Pressekonferenz vom 3. Februar 2022. Ausserdem fehlten bundesrechtliche Vorgaben für effiziente kantonale Planungs- und Bewilligungsverfahren. Das will der Bundesrat ändern. Das vorgeschlagene Konzept mit den Standorten für die «bedeutendsten» Anlagen soll Vorgaben für die kantonale Richtplanung machen. Das kantonale Plangenehmigungsverfahren soll dann neben der Baubewilligung auch alle anderen Bewilligungen umfassen, etwa jene zum Roden, gewässerschutzrechtliche Bewilligungen und das Enteignungsrecht.
(Bild: Suisse Eole)